Afrikas Demokratien im Niedergang

4. September 2018

Afrika ist ein Kontinent der Diktatoren. Laut Demokratieindex der Zeitschrift „Economist“ sind nur neun der gelisteten 50 Staaten wirklich demokratisch regiert, mehr als die Hälfte steht unter autokratischer Herrschaft. Wahlen werden manipuliert, die Opposition unterdrückt, Demonstrationen gewaltsam aufgelöst. Zunehmend nutzen die Alleinherrscher auch elektronische Systeme, um ihre Macht zu sichern – und das weitgehend ungestört. Denn Europa und die USA schauen aus Angst vor ethnischen Konflikte viel zu oft weg, kritisiert unsere Autorin.

Text: Elena Gadjanova

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Die im August 2017 nach Kenia entsandten Wahlbeobachter des Commonwealth konnten keine Unregelmäßigkeiten bei den dortigen Präsidentschaftswahlen feststellen. Vier Wochen später wurde die Wahl vom kenianischen Verfassungsgericht annulliert.

Erdrutschsiege bei Wahlen, zumal in jungen Demokratien, verheißen häufig nichts Gutes. Die vergleichende Demokratisierungsforschung weiß seit langem, dass die hohen Prozentzahlen der Sieger umgekehrt proportional sind zur Qualität der Demokratie eines Landes. Im Oktober 2017 gewann Uhuru Kenyatta, der amtierende Präsident Kenias, 98 Prozent der Stimmen in einer Wiederholungswahl, nachdem der Oberste Gerichtshof den Urnengang vom August für ungültig erklärt hatte. Durch diesen „Sieg“ begibt sich Uhuru in die ziemlich zweifelhafte Gesellschaft von Paul Kagame, der in Ruanda mit fast 99 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde, Omar al-Bashir aus dem Sudan (95 Prozent), Salva Kiir Mayardit aus dem Südsudan (93 Prozent) und Teodoro Mbasogo aus Äquatorialguinea (94 Prozent).

Die Opposition in Kenia boykottierte den zweiten Urnengang im Oktober, an dem sich nur magere 35 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten – nur wenige Wochen zuvor, im August, hatten knapp 80 Prozent ihre Stimme abgegeben. In einigen Hochburgen der Opposition kamen bei Zusammenstößen zwischen Polizei und Oppositionsanhängern etliche Menschen ums Leben.

Nur einen Monat vorher, im September 2017, hatte alles noch ganz anders ausgesehen. Zu dem Zeitpunkt herrschte weithin Optimismus, dass Kenia ganz klar Kurs in Richtung Demokratie nehmen würde. Der Oberste Gerichtshof des Landes annullierte die Präsidentschaftswahlen vom August 2017 aufgrund „massiver Unregelmäßigkeiten und Rechtsverstöße“ und ordnete Neuwahlen an. Dies wurde als historische Entscheidung gewertet und als Triumph der Rechtstaatlichkeit über politische Straffreiheit. Die Bürgerinnen und Bürger Kenias erhielten von ihrem eigenen Gericht die Botschaft, dass sie von ihren Institutionen und Politikern mehr erwarten könnten und sollten.

Die Tyrannei niedriger Erwartungen

Das war deshalb von großer Bedeutung, weil Wahlen in Afrika häufig unter der „Tyrannei niedriger Erwartungen“ leiden: Aus Angst vor politischer Instabilität gibt man sich mit niedrigeren Standards zufrieden. Und genau diese permanente Furcht vor Gewaltausbrüchen und politischen Unruhen ist es, die auch ausländische Wahlbeobachter in Afrika oft über Unregelmäßigkeiten hinwegsehen und Wahlen absegnen lässt, die anderswo nicht toleriert würden. Das eröffnet Amtsinhabern wiederum die Möglichkeit, Abstimmungen geschickt zu manipulieren; gleichzeitig werden dadurch Bemühungen unterlaufen, gewählte Volksvertreter zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Kenia jedoch verlieh den Reformkräften im eigenen Land und in anderen Teilen Afrikas neue Stärke. Im September 2017 bestand zumindest einen Moment lang die Hoffnung, dass die Gerechtigkeit stärker sei als der Wunsch, die Stabilität des politischen Systems um jeden Preis zu erhalten.

Doch Maßnahmen zur Sicherstellung freier und gerechter Neuwahlen wurden nie ergriffen. Aus „Zeitmangel“ wurde auf eine Reform der Wahlkommission verzichtet, sodass dieselben Wahlleiter, die die Abstimmung im August verpfuscht hatten, auch die wiederholte Wahl beaufsichtigen durften. Es wurden zudem keinerlei Vorkehrungen getroffen, um die Sicherheit des elektronischen Wahlsystems zu verbessern, die schon im August nicht gewährleistet war. Die regierende Jubilee-Partei peitschte ein neues Wahlgesetz durchs Parlament, das die Kompetenzen des Obersten Gerichtshofs beschnitt, Wahlen zu annullieren. Es legt außerdem fest, dass ein Kandidat automatisch gewinnt, wenn der Gegenkandidat von der Wahl zurücktritt. Die Richter des Obersten Gerichtshofs wurden so stark unter Druck gesetzt, dass eine in letzter Minute eingereichte Petition zum Abbruch der Wahlen im Oktober mangels Beschlussfähigkeit nicht gehört wurde, da nur zwei von sieben Richtern anwesend waren.

Aus Optimismus wurde Angst

So erodieren nach und nach die wenigen noch verbleibenden institutionellen Garantien der Demokratie in Kenia. Die Wahlkommission und das Parlament wurden in den Dienst des Regimes gestellt, und es zeigt sich, dass die Gerichte ihrer Zuständigkeit beraubt werden. Es gibt Beweise, dass die Polizei Maßnahmen des „ethnic profiling“ ergriffen hat und mit Gewalt gegen ethnische Gruppen vorgegangen ist, die mutmaßlich die Opposition unterstützen; dabei wurden mehrere Dutzend Menschen erschossen. Bürgerorganisationen werden in ihrer Arbeit behindert. Die Medien, die früher zu den freisten und objektivsten in Afrika zählten, wandeln sich zum Sprachrohr der Regierungspartei.

Der Optimismus vom September 2017 schlug schnell in Resignation, Zynismus, Apathie und Angst um. Die Demokratie in Kenia wurde innerhalb nur weniger Monate um mehrere Jahrzehnte zurückgeworfen: Die Geschwindigkeit, mit der sich dieser Wandel vollzog, war bemerkenswert. Gleichzeitig wurden dadurch Autokraten in anderen Regionen des Kontinents bestärkt.

Das Drama der Wahlen in Kenia und der Rückzug auf autokratische Strukturen im Lauf des vergangenen Jahres ist ein Sinnbild für den Niedergang der Demokratie in anderen Teilen Afrikas. Die Aussichten für die Demokratie leiden, wenn Chancen und Momente der Hoffnung verspielt werden, weil ein Regime sich weigert, Macht abzugeben. Wir haben gesehen, wie sich dieses düstere Szenario in verschiedenen afrikanischen Ländern entfaltet: in Togo, wo auf Menschen eingeschlagen und geschossen wird, die gegen Faure Gnassingbé protestieren, dessen Familie seit 50 Jahren an der Macht ist. Ebenso in Burundi, wo die Entscheidung von Präsident Nkurunziza seine Amtszeit bis 2034 zu verlängern, zu gewalttätigen Auseinandersetzungen führte. Und in Uganda, wo eine Abstimmung über die Abschaffung der Altersgrenze für das Präsidentenamt in eine Schlägerei unter den Abgeordneten im Parlament ausartete. In Simbabwe feuerte Robert Mugabe seinen Vize-Präsidenten im November 2017, um seine Ehefrau als Nachfolgerin einzusetzen. In der Folge kam es zu einem Militärputsch. In den Wahlen am 30. Juli ging der Kandidat von Mubages Partei ZANU-PF erneut als Sieger hervor, die Opposition zweifelt die Ergebnisse an. Bei den darauffolgenden Protesten schoss die Armee auf Demonstranten in der Hauptstadt Harare, mehrere Menschen starben.

Wahlbeobachtermissionen versagten kollektiv

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Elena Gadjanova ist Lecturer für Politik an der Universität Exeter. Zuvor forschte sie am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften in Göttingen und lehrte an der Blavatnik School of Government der Oxford University.

In Sambia, das in den späten 1990er Jahren große Fortschritte in Richtung Demokratie zu machen schien, wurden zentrale demokratische Institutionen wie die Justiz, Bürgerorganisationen, die Polizei und die Wahlkommission Schritt für Schritt unterwandert, bedroht oder zum Schweigen gebracht. Die Machthaber zeigen ganz offen, dass sie keine Achtung vor dem Rechtsstaat haben und oppositionelle Meinungen nicht tolerieren. Folglich hat die Bevölkerung kein Vertrauen mehr - weder in die gewählten Politiker, noch in den demokratischen Prozess insgesamt. Die wachsende Apathie, die sich unter den Wählerinnen und Wählern ausbreitet, zersetzt langfristig die demokratischen Strukturen.

In Tansania verbot Präsident John Magufulis Regierung politische Aktivitäten und Demonstrationen und steckte führende Oppositionspolitiker ins Gefängnis. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen und die Kirchen dokumentieren seit 2016 Entführungen, Folter und politische Morde. In einem Akt der Verzweiflung organisierten oppositionelle Gruppen im Februar 2018 einen Protestmarsch zum Büro der Delegation der Europäischen Union in Dar es Salaam, wo sie um Schutz und Unterstützung baten.

Darüber hinaus hat sich in Afrika im Lauf des vergangenen Jahres schmerzlich gezeigt, dass die internationale Staatengemeinschaft ihre Rolle und ihren Ansatz zur „Demokratieförderung“ auf dem Kontinent überdenken muss. Mehrere Wahlbeobachtermissionen haben kollektiv versagt: So schafften es weder die Europäische noch die Afrikanischen Union und ebenso wenig US-amerikanische Nichtregierungsorganisationen in Kenia im August 2017 Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen zu entdecken und entsprechend Alarm zu schlagen. Die Sorge um Stabilität und die Tatsache, dass Wahlbeobachtermissionen in Afrika in den letzten zehn Jahren die Tendenz hatten, Unregelmäßigkeiten zu übersehen, erklären dies nur zum Teil. Eine weitere Ursache liegt darin, dass die Überwachungsmethoden nicht mehr geeignet sind für elektronisch gesteuerte Stimmenauszählungen, wie sie heutzutage bei Wahlen in Afrika zum Einsatz kommen. Manche Länder haben elektronische Wählerverzeichnisse und Auszählungsverfahren eingeführt, die Fälschungen in ganz anderem Umfang ermöglichen als früher und zudem viel schwieriger aufzudecken sind. Solche Manipulationen finden oft erst statt, nachdem die Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgegeben haben und möglicherweise auch erst, nachdem die Wahlbeobachter nicht mehr im Land sind.

Analoge Kontrolle für digitale Stimmauszählungen

Um die kenianische Autorin und Bloggerin Nanjala Nyabola zu zitieren, die regelmäßig politische Kommentare über die Region schreibt, bedient sich die internationale Staatengemeinschaft noch immer analoger Kontrollmethoden für die zunehmend digitalisierte Stimmenauswertung in Afrika. Wenn die internationale Staatengemeinschaft die Demokratie in Afrika und darüber hinaus effektiv fördern will, muss sie ihre Erwartungen sowie ihre Instrumente und Methoden ändern. Sich aus der Wahlbeobachtung zurückzuziehen, wie es die meisten Missionen bei der Wiederholungswahl im Oktober 2017 getan haben, ist keine Lösung. Dadurch werden nur die Autokraten gestärkt und die Reformkräfte im Land weiter geschwächt.

Dazu kommt, dass ausländische „Wahlkampfberater“ mit ihrem Engagement in verschiedenen afrikanischen Ländern zunehmend die Demokratie auf dem Kontinent gefährden. Das inzwischen berüchtigte Datenanalyseunternehmen „Cambridge Analytica“ ist das bekannteste, aber keinesfalls einzige Beispiel für dieses Phänomen. Durch neuartige „micro targeting“-Verfahren, wie das Kategorisieren von Persönlichkeiten und die Ansprache mit individuell zugeschnittenen Botschaften im Internet, wird die internationale Wahlkampfberatung zu einem äußerst bedrohlichen Business – gerade in Kombination mit lokalen Autokraten und fehlenden Datenschutz-Richtlinien. Vor den Wahlen in Kenia und Nigeria startete „Cambridge Analytica“ im Auftrag des Amtsinhabers eine Kampagne, die darauf abzielte, unter den verschiedenen ethnischen Gruppen Ängste zu schüren und die Opposition einzuschüchtern. Gerüchte und Fehlinformationen wurden über soziale Netzwerke und gezielte SMS verbreitet. In einem Land, in dem es schon öfter im Vorfeld einer Wahl zu gewalttätigen Ausschreitungen zwischen verschiedenen ethnischen Bevölkerungsgruppen gekommen war, ist dies besonders perfide.

Das Abgreifen persönlicher Daten aus sozialen Netzwerken ohne Wissen und Einverständnis der Nutzer und die Verwendung dieser Daten für „micro targeting“ im Wahlkampf hat sich zu einem globalen Problem entwickelt mit weitreichenden Folgen für die Regierungsführung und für die Demokratie weltweit. „Cambridge Anayltica“ war an der Wahl in Nigeria im Jahr 2015 beteiligt, am Brexit-Referendum im Juni 2016 und am Wahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016. Das Unternehmen hat durch seine Arbeit die Diskrepanz zwischen der wachsenden Bedeutung sozialer Netzwerke für die politische Kommunikation einerseits und dem Fehlen der nötigen Regulierung dieses immer beliebteren Informationsmediums andererseits zu Tage treten lassen. Die Folgen dieser Kluft werden erst jetzt und ganz allmählich offenkundig. Inwieweit das Unternehmen in der Lage war, Wahlergebnisse zu beeinflussen, ist fraglich. Fest steht jedoch, dass es zu einem Klima der Fehlinformation und der Angst beigetragen hat, das das Vertrauen der Menschen in den demokratischen Prozess untergräbt.

Keine Entschuldigung von Facebook 

Und in einer auffälligen Parallele zu der Doppelmoral, die Wahlbeobachter seit langem bei Wahlen in Afrika walten lassen, entschuldigte sich Facebook zwar offiziell bei den Nutzern in den USA und Großbritannien dafür, dass es die Verwendung persönlicher Daten durch Wahlkampfberater zuließ. Doch an die Nutzer in Kenia, Nigeria oder anderen afrikanischen Staaten ging keine entsprechende Entschuldigung. Facebook signalisierte damit faktisch, dass bestimmte Nutzer auf dem globalen Marktplatz persönlicher Daten eine bessere Behandlung und mehr Schutz verdienten als andere. Dies ist Wasser auf die Mühlen von Autokraten, die die Spielregeln zu ihren Gunsten auslegen, um sich an der Macht zu halten, und die damit ein weiteres mächtiges Werkzeug an die Hand bekommen, um Wahlen zu manipulieren.

Alles in allem sind derzeit Amtsinhaber, die um jeden Preis an der Macht festhalten, die größte Bedrohung für die Demokratie in Afrika und anderswo. Autokraten halten die Fassade von Wahlen aufrecht, um ihre Herrschaft zu legitimieren, dabei unterminieren sie jedoch allmählich und unerbittlich von innen heraus die Institutionen, die die Demokratie unterstützen – die Gerichte, Wahlkommissionen, Medien und die Zivilgesellschaft. Ausländische Wahlkampfberater haben die Erlaubnis, ungestraft zu agieren, und sie haben die Spielregeln zugunsten der Amtsinhaber umgestaltet. Unter den Bürgerinnen und Bürgern machen sich immer mehr Zynismus, Resignation und Apathie breit, und es gibt Hinweise dafür, dass die Unterstützung der Demokratie auf dem ganzen Kontinent auf dem Rückzug ist. Apathie und die Angst der Wähler haben wiederum zur Folge, dass der zunehmend autokratische Regierungsstil nicht auf Empörung und Gegenwehr stößt, sodass die autoritären Machthaber straflos weitermachen können.

Es ist dennoch sehr wichtig festzuhalten, dass die Demokratie nicht überall in Afrika im Niedergang ist. Nach einer langen politischen Krise, die Äthiopien wegen ethnischer Konflikte zu zerreißen drohte, hat der neue Premierminister des Landes seine Unterstützung für die Mehrparteiendemokratie betont. Er verpflichtete sich zur Abhaltung von Wahlen, entkriminalisierte Oppositionsparteien und schloss eine Verlängerung seiner Amtszeit aus. Das macht deutlich, dass die Aussetzung der Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten in Krisenzeiten eine politische Entscheidung ist und keine zwingende Maßnahme, um die Sicherheit aufrecht zu erhalten.

Positivbeispiel Ghana

Im Dezember 2016 fanden in Ghana die sechsten friedlichen Wahlen in Folge statt, diezum dritten Mal zu einem ein Regierungswechsel führten, bei dem die Oppositionspartei die Präsidentschaft und eine Mehrheit im Parlament gewann. Dabei hatten sich die beiden relativ gefestigten und ausgeglichenen Parteien ein Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert. 2008 lag der Vorsprung bei den Präsidentschaftswahlen bei weniger als einem halben Prozentpunkt, 2012 bei zwei und 2016 bei 9 Prozentpunkten. Dennoch wurden die Ergebnisse von der jeweils unterlegenen Seite akzeptiert, die Amtsinhaber traten zurück, nachdem sie beim Urnengang geschlagen worden waren. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Wahlkommission ein größtes Vertrauen genießt und den Ruf hat, den Wahlen im Land effektiv zu steuern. Auch der Präsident von Botswana trat vor kurzem zurück, nachdem er seine gesetzlich festgelegte maximale Amtszeit von zehn Jahren erreicht hatte. Neuwahlen sind für 2019 geplant.

An der Frage, ob Amtsinhaber nach Ende ihrer Amtszeit oder nach einer Wahlniederlage auf die Macht verzichten, zeigt sich, ob Demokratien in Afrika funktionieren oder nicht. Ist dies gegeben, wird das Vertrauen in den Wahlprozess und in die Institutionen gestärkt, soziale Spannungen abgebaut, und alle Seiten werden ermutigt, nicht außerhalb, sondern im Rahmen der bestehenden demokratischen Strukturen auf die Wählerinnen und Wähler zuzugehen. Die Wahlverlierer von heute vertrauen darauf, dass sie die Wahlsieger von morgen sein können und haben daher einen Anreiz, das Spiel weiterhin mitzuspielen. Andererseits werden die Wählerinnen und Wähler darin bestärkt, Rechenschaft einzufordern und einen Wandel durch den Gang an die Urne durchzusetzen; dadurch schützen sie das System.

Die Demokratie in Ghana hat sich so gut entwickelt, dass inzwischen viele im Land wirklich stolz darauf sind: In einer Umfrage im Dezember 2016, in der ich die Bürgerinnen und Bürger des Landes fragte, worauf sie als Ghanaer besonders stolz seien, nannten viele die Erfolgsgeschichte der freien, fairen und friedlichen Wahlen.

Wenn ein Regierungssystem als wertvoll angesehen und zum Bestandteil eines positiven nationalen Selbstbildes wird, werden Angriffe und Umsturzversuche kaum toleriert und daher unwahrscheinlich. Eine widerstandsfähige Demokratie erfordert also ein klares Bekenntnis zu ihren Werten, sowie zu ihren Prozessen und Institutionen.

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