MPI für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

MPI für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Das Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2011 durch das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht und das Max-Planck-Institute für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen abgelöst. Zusammen mit dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht bilden diese beiden Institute den Munich Max Planck Campus for Legal and Economic Research.

Kontakt

Marstallplatz 1
80539 München
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Promotionsmöglichkeiten

Dieses Institut hat keine International Max Planck Research School (IMPRS).

Es gibt jedoch die Möglichkeit zur individuellen Promotion bei den Direktoren und Forschungsgruppenleitern.

Nach einem Konflikt pfeifen Verbündete auf die Solidarität
Wer sich im Wettstreit oder im Krieg befindet, sollte vorsichtig damit sein, Allianzen zu schließen. Vor allem gilt dies, wenn im Anschluss an den Konflikt eine Beute geteilt werden muss mehr
Eine Wettbewerbspolitik lässt sich in Entwicklungsländern auf nationaler oder supranationaler Ebene einführen. Vor allem in Afrika, Lateinamerika und der Karibik entstehen supranationale Kartellrechtsordnungen. Oft dient das europäische Kartellrecht als Vorbild. Allerdings gibt die besondere Handels- und Integrationslogik des europäischen Modells keine angemessene Antwort auf die Herausforderungen in Entwicklungsländern. Vielmehr sind die dortigen sozioökonomischen, politischen sowie kulturellen Besonderheiten zu berücksichtigen. mehr
Die Ausdehnung des Schutzes von Immaterialgüterrechten auf internationaler Ebene stößt zunehmend auf Kritik. Als Reaktion darauf wird unter anderem erwogen, Vorschriften einzuführen, die Inhalt und Umfang des gewährten Schutzes international verbindlich begrenzen. Da die internationalen Konventionen bisher dem Grundsatz der Mindestregelungen folgen, würde mit einem solchen Ansatz Neuland beschritten. Die damit zusammenhängenden Fragen sind noch weitgehend ungeklärt. mehr
Gewinnverlagerungen ins Ausland durch die gezielte Fremdfinanzierung von Unternehmen sind seit vielen Jahren im Fokus von Wissenschaft und Praxis. Ein Forschungsprojekt am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht untersucht Ansätze zur Eindämmung steuerlich motivierter Fremdfinanzierungsstrukturen sowie neuere Entwicklungen in ausgewählten Staaten. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen bestehende Regeln verbessern beziehungsweise eine vollständige Neukonzeption anregen. mehr
Reformüberlegungen in Großbritannien und den USA haben eine Debatte um die optimale Besteuerung von Dividenden ausländischer Tochterunternehmen entfacht. Während die traditionelle Optimalsteuertheorie das Anrechnungsverfahren empfiehlt, wird dies in neueren empirischen Untersuchungen infrage gestellt und vermutet, es sei optimal, ausländisches Gewinneinkommen von der Steuer freizustellen. In Modellen, die den neuen Erkenntnissen Rechnung tragen, zeigt sich jedoch, dass das Anrechnungsverfahren dem Freistellungsverfahren vorzuziehen ist. mehr

Die Aufteilung steuerlicher Befugnisse im Bundesstaat

2009 Haag, Maximilian
Rechtswissenschaften
Die Aufteilung der steuerlichen Kompetenzen zwischen Bund und Ländern beschäftigt Rechtswissenschaft und Politik seit Gründung der Bundesrepublik. Ein Forschungsprojekt des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, Abteilung Rechnungslegung und Steuern, untersucht, ob die deutsche Steuerrechtsordnung mit den föderativen Gewährleistungen der grundgesetzlichen Ewigkeitsklausel vereinbar ist. Ein Vergleich mit dem Recht der USA und Kanadas zeigt Lösungswege zu einer Neuordnung der steuerlichen Kompetenzen. mehr
Der globale Schutz geistigen Eigentums wird durch immer mehr Freihandelsabkommen ausgeweitet. Vor allem Entwicklungsländer werden zu immer stärkerem Rechtsschutz verpflichtet, ohne dass ausreichend Rücksicht auf ihre besonderen Interessen genommen wird. Die neuen europäischen Freihandelsabkommen beanspruchen dagegen, Handelspartnerschaften mit dem Ziel nachhaltiger Entwicklung zu begründen. Bieten sie neue Ansätze für einen fairen Ausgleich zwischen privaten Rechten und den Interessen der Allgemeinheit in Entwicklungsländern? Geben sie Anregungen zur Reform des multilateralen Schutzsystems? mehr

Ökonomische und rechtliche Analyse der Immaterialgüterrechtsdurchsetzung

2009 Müller-Langer, Frank; Wechsler, Andrea
Rechtswissenschaften
Die ökonomische Analyse des Immaterialgüterrechts stellt eine wesentliche Verfeinerung der Untersuchungsmethoden der Grundlagen des geistigen Eigentums dar. In der International Max Planck Research School for Competition and Innovation (IMPRS-CI) wurden diese beiden Forschungsstränge mit dem Ziel einer ökonomischen und rechtlichen Analyse der Immaterialgüterrechtsdurchsetzung zu einem neuen Forschungsschwerpunkt verbunden. mehr

Die Patentierung von Erfindungen am Beginn menschlichen Lebens

2009 Clara Sattler de Sousa e Brito
Medizin Rechtswissenschaften
Die Bedenken gegen die moderne Biotechnologie haben auch das Patentrecht erfasst, das sich mit dieser Technik beschäftigt. Auf Drängen des Europäischen Parlaments wurden diese Bedenken in die Biopatentrichtlinie aufgenommen, indem der Ordre-public-Vorbehalt konkretisiert wurde. Die sprachliche Offenheit des Richtlinientextes führte aber sowohl zu einem Scheitern der Harmonisierungsbestrebungen als auch zu einer unangemessenen Verlagerung der Entscheidung an Verwaltungsbehörden. mehr
Im herkömmlichen Völkerrecht können Unternehmen nicht Träger völkerrechtlicher Rechte und Pflichten sein. Dagegen erlauben es völkerrechtliche Investitionsabkommen einer ausländischen Firma, den Gaststaat vor einem internationalen Schiedsgericht zu verklagen. Da auch geistiges Eigentum in den Anwendungsbereich völkerrechtlicher Investitionsverträge fällt, bieten diese Verträge Unternehmen einen Rechtsschutz, der ihnen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) nicht zusteht. mehr

Gerichtliche Durchsetzung von Immaterialgüterrechten

2008 Jaeger, Thomas
Rechtswissenschaften
Immaterialgüterrechtliche Normen sind unvollständig, wenn ihre Durchsetzung und Rechtsfolgen auf gerichtlicher Ebene nicht transparent und effektiv sind. Rechtsfolgendefizite verursachen wirtschaftliche Kosten und eröffnen gerade bei Immaterialgüterrechten einen inakzeptablen Spielraum für die Modifikation der Reichweite des Schutzes durch Private. An der Abteilung Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht bildet das Problem der Durchsetzung einen Forschungsschwerpunkt. Ziel ist, die Problematik ganzheitlich zu erfassen und punktgenaue Lösungen im Bereich der materiellen und formellen Durchsetzungsnormen zu entwickeln. mehr

Kartellrecht in Entwicklungsländern

2008 Drexl, Josef
Rechtswissenschaften Sozialwissenschaften
Viele sogenannte Entwicklungsländer entscheiden sich gegenwärtig für ein nationales Kartellrecht und eine nationale Wettbewerbsordnung. Die Orientierung an den Vorbildern in den USA und Europa liegt dabei nahe. Dagegen wird die Frage, ob Entwicklungsländer ein „anderes“ Kartellrecht brauchen, nur selten gestellt, obwohl die besonderen ökonomischen, kulturellen, politischen und gesamtgesellschaftlichen Bedingungen für beachtliche Anpassungen sprechen könnten. mehr

Kapital und Finanzierung von Aktiengesellschaften in den arabischen Staaten

2008 Pohlhausen, Carlo
Rechtswissenschaften Sozialwissenschaften
Ein Projekt am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, Abteilung Rechnungslegung und Steuern, untersucht die aktienrechtlichen Vorschriften der Unternehmensfinanzierung in ausgewählten arabischen Staaten unter dem Aspekt des Zielkonflikts zwischen der Freiheit der Kapitalbeschaffung durch den Kapitalnehmer und dem Schutz der Kapitalgeber. Dazu analysiert es die Systeme des festen Kapitals, die Möglichkeiten der Kapitalbeschaffung durch Kapitalerhöhungen und die Fremdkapitalfinanzierung durch Unternehmensanleihen. mehr

Urheberrecht in der Wettbewerbsordnung

2007 Drexl, Josef
Kulturwissenschaften Rechtswissenschaften
Das Urheberrecht erreicht das Ziel der Kreativitätsförderung allein über die Anreize des Marktes. Daher steht es in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Wettbewerbspolitik. Ökonomen und Rechtswissenschaftler haben das Verhältnis von Urheberrecht und Wettbewerb bisher entweder nur aus Sicht eines für das Patentrecht entwickelten Konzepts des dynamischen, auf Innovationsförderung gerichteten Wettbewerbs betrachtet, oder man argumentiert allein auf der Grundlage eines statischen Wettbewerbs, der sich ausschließlich an Produktionsvolumen und Preis orientiert. Jüngste Diskussionen um die Empfehlung der Europäischen Kommission über die Wahrnehmung von Online-Musikrechten waren der Anlass, über die Entwicklung einer kreativitätsfördernden Wettbewerbspolitik nachzudenken, die sich auch für die Lösung anderer aktueller Fragestellungen des Urheberrechts eignet. mehr

Europäisches Immaterialgütervertragsrecht: Förderung von Innovation und Kreativität

2007 Peukert, Alexander; Hilty, Reto M.
Rechtswissenschaften
Die mit dem Schutz geistigen Eigentums bezweckte Förderung von Innovation und Kreativität setzt nicht nur für den Schutz der Rechte, sondern auch für deren vertragliche Verwertung einen sicheren Rechtsrahmen voraus. Eindeutige gesetzliche Regelungen etwa für Lizenzverträge fehlen aber auf nationaler und internationaler Ebene. Ein Projekt am MPI für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, erforscht rechtsvergleichend die Rechtsordnungen der EU-Mitgliedstaaten. Ziel ist, eine einheitliche europäische Regelung für Verträge über Geistiges Eigentum zu entwickeln. mehr
Es gibt viele Anlässe zur Bewertung geistigen Eigentums. Darüber, wie eine solche Wertfindung durchgeführt werden sollte, gehen die Meinungen stark auseinander. Ein Projekt am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht setzt sich zum Ziel, Grundprobleme der Bewertung geistiger Eigentumsrechte aufzuzeigen, Modelle zur Bewertung solcher Schutzrechte auf ihre Tauglichkeit hin zu prüfen und alternative Bewertungsansätze zu entwickeln. mehr

Der deutsche Real Estate Investment Trust (REIT)

2007 Wagner, Gunther
Rechtswissenschaften Sozialwissenschaften
Der Real Estate Investment Trust (REIT) ist ein steuerlich transparentes Produkt der indirekten Immobilienanlage, dessen Einführung in Deutschland von den Akteuren auf den Immobilien- und Finanzmärkten seit längerem gefordert wird. Um Steuerausfälle des deutschen Fiskus zu vermeiden, knüpft der deutsche Gesetzgeber die Einführung dieser Gesellschaftsform an die Bedingung, dass die Besteuerung der Anteilseigner sichergestellt ist. Probleme ergeben sich insbesondere aus den bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen und der europäischen Mutter-Tochter-Richtlinie. Aufgabe der Rechtswissenschaft ist, die vorgeschlagenen Lösungsansätze zu diskutieren oder eigene Modellvorschläge vorzulegen, um dem Gesetzgeber eine Hilfestellung für seine weiteren Entscheidungen zu geben. mehr

Perspektiven des Gemeinschaftsmarkensystems

2006 Knaak, Roland
Rechtswissenschaften Sozialwissenschaften
Das Gemeinschaftsmarkensystem ist einer der gegenwärtigen Forschungsschwerpunkte am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht. Im Rahmen dieser Arbeiten werden Grundsatzfragen behandelt, die für andere Gemeinschaftsrechte des geistigen Eigentums Modellcharakter haben könnten. mehr

Steuersystem und Unternehmenskontrolle

2006 Mayer, Stefan; Friese, Arne; Link, Simon
Rechtswissenschaften Sozialwissenschaften
Steuersystem und Corporate Governance sind zwei Bereiche unserer Rechtsordnung, die in vielfältiger Weise interagieren. Aus der Vergangenheit liegen zu diesen Wechselwirkungen in der internationalen Diskussion noch keine systematischen Analysen vor. Auch sind erhebliche Verschiebungen in der Diskussion zu beobachten. Während früher die Frage im Mittelpunkt stand, wie sich die Steuern auf die Unternehmensleitung auswirken, geht es heute vornehmlich um Auswirkungen, welche die Änderungen in der Praxis der Unternehmensleitung im Gefolge spektakulärer Unternehmenszusammenbrüche auf die steuerliche Rechtslage haben. mehr

Geistiges Eigentum als Bestandteil der Wettbewerbsordnung

2006 Drexl, Josef; Conde Gallego, Beatriz
Rechtswissenschaften
Immaterialgüterrechte und Kartellrechte sollen gleichermaßen zu Wettbewerb zwischen Unternehmen um bessere Produkte anspornen. Dies spricht dafür, das Immaterialgüterrecht grundsätzlich wettbewerbskonform auszugestalten. Umgekehrt sollte das Kartellrecht auf die innovationsfördernden Wirkungen des Immaterialgüterrechts Rücksicht nehmen, wenn es um die Beurteilung schutzrechtsbezogener Wettbewerbsbeschränkungen geht. Der so genannte „more economic approach“ in der Wettbewerbspolitik der europäischen Kommission erleichtert es, ökonomische Auswirkungen der Schutzrechte auf einem Markt zu berücksichtigen. Die Suche nach der optimalen Balance zwischen den Rechten des geistigen Eigentums und dem Kartellrecht im Hinblick auf das Ziel der Förderung von Innovationen und einer effizienten Ressourcenallokation stellt ein zentrales Forschungsfeld der Abteilung Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht dar. mehr

Welche Auswirkungen haben moderne Informations- und Kommunikationsmittel auf das Patentrecht?

2006 Klicznik, Alexander
Kulturwissenschaften Rechtswissenschaften
Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien wirken sich in zweierlei Hinsicht auf den Patentbereich aus. Zum einen hat das Aufkommen elektronischer Datenbanken neue Möglichkeiten bei der Patentrecherche eröffnet. Zum anderen brachte das Internet mit dem WWW, dem USENET oder der E-Mail neue Wege mit sich, technische Lehren zu offenbaren. Diese neuen Offenbarungsmittel stellen Gerichte und Patentbehörden vor das Problem einer angemessenen rechtlichen Bewertung und werfen Beweisschwierigkeiten auf. mehr

Die Patentierung von Krankheitsgenen

2005 Herrlinger, Karolina Anna
Genetik Medizin Rechtswissenschaften
Die Patentierung von Krankheitsgenen ist mit Bedenken hinsichtlich einer Behinderung von Forschung und Entwicklung sowie der medizinischen Versorgung konfrontiert. Ein Forschungsprojekt am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht untersucht, inwieweit diese Befürchtungen berechtigt sind, analysiert rechtliche Möglichkeiten der Sicherung der Freiheit von Forschung und Entwicklung und zeigt auf, dass die Lizenzierungspolitik der jeweiligen Patentinhaber ein entscheidender Faktor im Interessenkonflikt zwischen Investitionsförderung und Freiheit der Forschung ist. mehr

Unternehmensinformation und Wettbewerbsschutz

2005 Link, Simon
Rechtswissenschaften Sozialwissenschaften
Die Ausweitung von Informationspflichten für Unternehmen ist derzeit ein populäres Regulierungsinstrument. Als solches hat sie eine Reihe von ökonomisch fundierten Vorteilen. Allerdings besteht die Gefahr, dass Unternehmen durch ihre Pflichtpublikationen Wettbewerbsnachteile gegenüber Konkurrenten und anderen Marktteilnehmern erleiden. Diese Vor- und Nachteile in Einklang zu bringen wird dadurch erschwert, dass einmal gegebene Informationen nicht mehr zu kontrollieren sind. Die Rechtsordnung kann entweder die ungehinderte Verbreitung von Informationen beschränken oder anhand des Umfangs und Detailgrades der zu publizierenden Informationen differenzieren. mehr

Der urheberrechtliche Interessenausgleich in der Informationsgesellschaft

2005 Hilty, Reto M.; Geiger, Christophe
Kulturwissenschaften Rechtswissenschaften
Die Informationsgesellschaft hat große Bereiche des wirtschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen Lebens grundsätzlich verändert und eine Anpassung des Rechts erforderlich gemacht. Die Anpassung des Urheberrechts an diese neuen Herausforderungen bildete einen der Schwerpunkte der Abteilung Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht im Jahr 2004 und stellt auch eine längerfristige Herausforderung im Rahmen einer Vielzahl von Institutsprojekten dar. mehr

Netzwerkeffekte, dynamische Effizienz und Kartellrecht

2005 Mackenrodt, Mark-Oliver
Rechtswissenschaften
Die kartellrechtliche Bewertung einer Wettbewerbsstrategie hängt von ihrer Wirkung auf den Wettbewerb ab. Die Wettbewerbswirkung wiederum wird durch die Marktmechanismen bestimmt. Die Miroökonomie verwendet das Modell der Netzwerkeffekte zur Erklärung der Andersartigkeit der Marktmechanismen in Netzwerkmärkten. Ein Forschungsprojekt am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht untersucht den Einfluss von Netzwerkeffekten auf die Marktmechanismen sowie auf die Wettbewerbsstrategien und analysiert die Leistungsfähigkeit des kartellrechtlichen Instrumentariums in Netzwerkmärkten. mehr

Internationales und ausländisches Kartellrecht

2004 Drexl, Josef; Mackenrodt, Mark-Oliver
Rechtswissenschaften Sozialwissenschaften
Anlässlich der Ministerkonferenz der World Trade Organization (WTO) von Cancún im Jahre 2003 weigerten sich die Entwicklungsländer, über ein völkerrechtlich verbindliches Kartellrecht zu verhandeln. So sieht sich die EU der Notwendigkeit ausgesetzt, ihre diesbezüglichen Vorschläge zu überdenken. Eine am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht entwickelte Konzeption für ein WTO-Kartellrecht begreift internationalen Wettbewerb als Mittel zur Verringerung der nachteiligen Folgen der Globalisierung und Handelsliberalisierung. Angesichts der aktuell weltweit zu verzeichnenden rasanten Zunahme nationaler Kartellrechtsordnungen wird untersucht, wie die ökonomischen, politischen und kulturellen Besonderheiten verschiedener Länder sowohl im nationalen Recht als auch in einem zukünftigen internationalen Kartellrecht berücksichtigt werden können. mehr
In Europa wurden die "International Accounting Standards (IAS)" als maßgeblicher Bilanzierungsrahmen für börsennotierte Konzerne eingeführt. Dies wirft die Frage auf, ob gesellschafts- oder kapitalmarktrechtlich geprägte Abschlüsse für die steuerliche Gewinnermittlung zukünftig noch maßgeblich sein werden. Das Institut untersucht die gesellschaftsrechtlichen Grundlagen - insbesondere zum Gesellschafter- und Gläubigerschutz -, analysiert die rechtspolitischen Optionen für die deutsche Gesetzgebung und formuliert Vorschläge für eine europaweit anwendbare einheitliche steuerliche Bemessungsgrundlage für grenzüberschreitende multinationale Unternehmen. mehr

Lauterkeitsrecht am Scheideweg

2004 Hilty, Reto M.; Henning-Bodewig, Frauke
Rechtswissenschaften Sozialwissenschaften
Die Harmonisierung des Lauterkeitsrechts - des Rechts, das das "Fair Play" im Wirtschaftsleben festlegt - erfährt gegenwärtig einen tief greifenden Wandel. Welche Bedeutung hat in dieser Situation der Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten zur Europäischen Union? Diese Frage steht im Mittelpunkt eines Forschungsprojekts des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht. mehr

Probleme des europäischen und internationalen Patentrechts

2004 Straus, Joseph; Schneider, Michael
Rechtswissenschaften
Seit 1978 erteilt das Europäische Patentamt europäische Bündelpatente. Dies sind Patente mit gleicher Wirkung wie nationale Patente der Vertragsstaaten. Über deren Rechtsbeständigkeit und Verletzung entscheiden die Gerichte der Vertragsstaaten. Es ist bisher weder gelungen, ein Gemeinschaftspatent, noch eine zentrale europäische Patentgerichtsbarkeit zu schaffen. Während die EU-Kommission im Rahmen der vorgeschlagenen Gemeinschaftspatentverordnung eine zentralisierte Patentgerichtsbarkeit anstrebt, welcher keine Zuständigkeit in Bezug auf europäische Bündelpatente zukommen sollte, legte eine Arbeitsgruppe der Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) einen Entwurf für ein Europäisches Patentstreitübereinkommen (EPLA) vor. Am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, das in die Vorarbeiten für das EPLA miteinbezogen wurde, sind Vorschläge erarbeitet worden, wie die beiden Vorhaben gewinnbringend zusammengeführt werden könnten. mehr
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