Zur aktuellen Berichterstattung von Spiegel und Report Mainz zum Halbleiterlabor der Max-Planck-Gesellschaft

Wichtige Punkte aus der Stellungnahme der Max-Planck-Gesellschaft

Die Max-Planck-Gesellschaft hat gegenüber SPIEGEL und REPORT MAINZ im Vorfeld der Berichterstattung vom 7. Juni 2014 und der Sendung vom 10. Juni 2014 zu Fragen im Zusammenhang mit dem Halbleiterlabor sehr ausführlich Stellung genommen. Die Berichterstattung des SPIEGEL sowie der Beitrag von REPORT MAINZ berücksichtigen diese Stellungnahme bedauerlicherweise nur zum Teil. Daher informiert die Max-Planck-Gesellschaft nachfolgend noch einmal über einige wesentliche Punkte.

• Bei der Zusammenarbeit mit der Firma PNSensor handelte es sich zuallererst um eine Forschungskooperation. Die Detektoren wurden in enger Zusammenarbeit zwischen Max-Planck-Wissenschaftlern und den Mitarbeitern von PNSensor neu entwickelt. Die Projekte wurden mehrheitlich im vorgesehenen Kostenrahmen abgeschlossen und erbrachten die hohen wissenschaftlichen Ziele. Es gibt kein Projekt, bei dem die vereinbarten und gesteckten Ziele nicht erreicht oder geliefert wurden.
  
  Die Wirtschaftsprüfer sind auf der Basis der ihnen vorliegenden Unterlagen zu dem Ergebnis gekommen, dass es keine überhöhten Abrechnungen bei PNSensor mit MPI‐Forschungsvorhaben gegeben hat.

• Der Bayerische Oberste Rechnungshof (BORH) hat in seinem Prüfbericht auf mögliche Interessenkonflikte hingewiesen und die Vermutung geäußert, es könnte zu überhöhten Abrechnungen seitens PNSensor gekommen sein. Weiterführende Feststellungen haben sich nicht ergeben.

• Bei PNSensor handelt es sich um eine gemeinnützige GmbH, deren Erträge dem Satzungszweck folgend wieder in die Forschung zurückfließen. Der sich aus der Zusammenarbeit mit PNSensor entwickelnde wissenschaftliche, technische, aber auch wirtschaftliche Erfolg war anfänglich keineswegs absehbar. PNSensor verfolgt – wie aus dem Gesellschaftsvertrag hervorgeht – keine eigenwirtschaftlichen Zwecke, ist also insbesondere nicht auf die Erzielung von Gewinnen gerichtet.

• Eine Berechnung, wonach die Produktion der Überschussstücke mehr als drei Millionen Euro jährlich gekostet habe, kann von uns nicht nachvollzogen werden.

• Der MPG (und auch dem BORH) war bekannt, dass PNSensor die Detektoren auch an die Firma PNDetector verkauft hat. Die Ergebnisse einer von der MPG eingeschalteten Wirtschaftsprü­fungsgesellschaft lieferten keine Anhaltspunkte dafür, dass PNSensor die Detektoren zu niedrigeren Preisen an PNDetector veräußert hat als an andere Kunden.
  
  Gleichwohl dauern auch die diesbezüglichen Aufklärungsmaßnahmen der MPG an. Die MPG wird auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Aufklärungsmaßnahmen entscheiden, ob und, wenn ja, welche weiteren Maßnahmen zu veranlassen sind.

• Seit 2011 fertigt PNDetector im Rahmen eines noch bis Ende 2014 laufenden Nutzungsvertrages zu einem marktüblichen Nutzungsentgelt selbst Detektorelemente für den Eigenvertrieb im Reinraum des HLL. Die MPG hatte in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass diese entgeltliche teilweise Nutzungsüberlassung des Reinraums des HLL an Dritte aus Gründen der Wirtschaftlichkeit grundsätzlich geboten ist, weil im derzeit genutzten Reinraum auf dem Siemens-Campus Restkapazitäten bestehen. Vor diesem Hinter­grund führt die entgeltliche Nutzungsüberlassung der Infrastruktur an Dritte dazu, die laufenden Betriebskosten des HLL zu minimieren.

• Der neue Präsident der Max-Planck-Gesellschaft hat in seiner damaligen Funktion als Vizepräsident bereits 2010 eine interne Prüfung veranlasst und auch die seit Januar 2013 final umgesetzte Neustrukturierung betrieben. Vor dem Hintergrund dieser umfassenden Neustrukturierung hat der BORH das Prüfverfahren abgeschlossen.

• Herr Professor Strüder hat die Max-Planck-Gesellschaft 2012 verlassen und besitzt auch keinen Zugang mehr zum HLL.

Für weitere Details verweisen wir auf unsere ausführliche Stellungnahme, die wir in der rechten Spalte als Download abgelegt haben.