Der Kurze Marsch in den Kapitalismus

Als der chinesische Premier Wen Jiabao 2011 mit dreizehn Ministern Deutschland besuchte, war das Echo in der deutschen Presselandschaft groß. Nahezu täglich berichteten die Zeitungen über den Stand der Dinge in den deutsch-chinesischen Beziehungen. Allerdings selten, ohne dabei den Umgang mit Menschenrechten und Umweltsünden in dem asiatischen Land anzusprechen. Diese Missstände in dem Einparteienstaat gibt es tatsächlich. Aber wenn deutsche Medien die Arbeitsbedingungen in China kritisieren oder die Rohstoffgier als Bedrohung inszenieren und dabei vergessen zu erwähnen, dass auch und gerade westliche Konzerne hiervon profitieren, ist das doch sehr einseitig. 

Ohne die ausländischen Direktinvestitionen wäre die Kehrtwende von Mao zur Marktwirtschaft ökonomisch kaum so erfolgreich gewesen. Im Zuge der Globalisierung hatten viele westliche Industrien die Gunst der Stunde erkannt und in China investiert. Seitdem dienen viele Produktionsstätten des Festlandes als billige Werkbänke für Endprodukte, die im Auftrag europäischer, amerikanischer oder ostasiatischer Unternehmen zu Dumpinglöhnen zusammengeschraubt werden. Den Großteil der Gewinne erzielen die multinationalen Konzerne, nicht die lokalen Produzenten oder Zulieferer. Letztlich haben aus dieser Entwicklung aber dennoch nicht nur die multinationalen Konzerne Kapital geschlagen. Mit den Investitionen und Steuereinnahmen gelang der Volksrepublik China eine rasante Aufholjagd. In nur vierzig Jahren verwandelte sich das Entwicklungsland in eine Zugmaschine der globalen Wirtschaft (Abb. 1).

Doch Wirtschaftsexperten sind sich darüber einig, dass die niedrigen Arbeitskosten nicht allein der Grund für die deutliche Zunahme der ausländischen Direktinvestitionen sein können. Der Erfolg Chinas hängt zu einem großen Teil mit Faktoren zusammen, die nicht von der chinesischen Machtelite beeinflusst wurden, sondern auf günstigen weltwirtschaftlichen und ostasiatischen Konstellationen beruhten. In den 1990er-Jahren und danach grassierte ein Anlagenotstand: Zu viel Kapital stand wenigen lohnenden Investitionen gegenüber, weshalb die Investitionsquote in Europa, Nordamerika und Japan entsprechend gering war. Hingegen versprachen sich die Investoren in dem aufstrebenden asiatischen Entwicklungsland bei allen Risiken, die es dort noch gab, höhere Profite.

Chinas Vorteil der Rückständigkeit

Dabei lief das Hauptgeschäft von Anfang an über den Export in die alten Zentren des Kapitalismus. Dies unterscheidet das Land etwa von den USA. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes basiert dort seit den 1990er-Jahren deutlich mehr auf kreditfinanziertem Konsum als auf Investitionen. Der chinesische Aufschwung verlief dagegen spiegelverkehrt: Der Boom beruhte auf einer beispiellos hohen Investitionsquote und einer vergleichsweise geringen internen Konsumquote. Zusätzlich hat China den Vorteil der Rückständigkeit für sich entdeckt. Der Computerhersteller Lenovo, der als Marktführer Mitbewerbern wie DELL oder Apple die Kundschaft abspenstig macht, ist dabei nur ein Beispiel für die erfolgreiche Aufholjagd durch Adaption bestehender Techniken und Verfahren.  

Ein weiterer wichtiger Faktor der Wachstumsdynamik der chinesischen Wirtschaft ist die starke Einmischung des Staates in die Ökonomie: Gerade das macht China so spannend für die Vergleichende Politische Ökonomie, die sich mit den Wechselwirkungen zwischen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in unterschiedlichen Ländern und Regionen befasst: Die in den Sozialwissenschaften üblicherweise vorgenommene Trennung von Wirtschaft und Politik existiert in China noch weniger als in liberalen Marktwirtschaften. 

Der Staat schafft die Grundlagen für den Kapitalfluss 

In China spielt der Zentralstaat eine entscheidende Rolle, indem er über die Verwaltung und die Rechtsetzung hinaus die Grundlagen für den Kapitalfluss schafft – indem er etwa eine funktionierende Infrastruktur im Transport-, Energie- und Kommunikationssektor zur Verfügung stellt. Außerdem kontrolliert er nicht nur wichtige Industrieunternehmen und Schlüsseltechnologien, sondern dirigiert auch in die Geldgeschäfte und Investitionen der größten Banken hinein. Die gewaltigen Konjunkturprogramme, die während der Weltwirtschaftskrise 2008 und 2009 aufgelegt wurden, sind ein Beispiel für den erheblichen wirtschaftspolitischen Spielraum, über den Peking durch die Kontrolle des Geldes verfügt. Als in der Krise auch der chinesische Wirtschaftsmotor ins Stottern geriet, veranlasste die Regierung das im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt größte Konjunkturpaket der Welt: umgerechnet rund 460 Milliarden Euro. Dies hat nicht nur die einheimische Wirtschaft vor dem Fall bewahrt. Damals erwies sich China als Rettungsanker der Weltwirtschaft.

Weil dieser staatliche Interventionismus, verbunden mit einem ausgeprägten marktliberalen Unternehmergeist, sich mehr an makroökonomischen Erfolgsparametern orientiert als an den Bedürfnissen der Bevölkerung, kann das System nicht das sein, was der Kommunistischen Partei Chinas vorschwebte, als sie „sozialistische Marktwirtschaft“ als offiziellen Kurs vorgab. Vielmehr ist in China eine neuartige Variante des Kapitalismus entstanden: ein wettbewerbsgetriebener Staatskapitalismus, der in sich äußerst heterogene Produktionsregime, Unternehmenstypen und staatliche Politiken vereint. Dessen Wachstumserfolge müssen eigentlich jeden Verteidiger des freien Marktes verstummen lassen.

Die Abhängigkeit vom Weltmarkt bleibt bestehen

Das bedeutet aber nicht, dass es keine Destabilisierungsgefahren gibt. Die extrem hohe Abhängigkeit vom Weltmarkt bringt erhebliche Gefährdungen mit sich. Welche negativen Auswirkungen diese Abhängigkeit hat, wurde schon in den Jahren 2008 und 2009 spürbar, als infolge der globalen Krise und des Endes des Konsumbooms in den Mitgliedsstaaten der OECD die chinesischen Exporte um ein Viertel zurückgingen. Bei der vorwiegend für den Weltmarkt produzierenden Elektronik- und Textilindustrie, aber auch in anderen Sektoren ging die Zahl der Entlassungen in die Millionen. Hinzu kam, dass die finanziellen Ressourcen für ausländische Investitionen durch die Kreditkrise geringer wurden. Die naheliegende Idee, durch eine Stärkung des Binnenmarkts die starke Abhängigkeit der chinesischen Wirtschaft vom Weltmarkt zu beenden, bringt für die Regierung ein anderes Problem mit sich. Dazu müssten die Löhne erheblich angehoben und die sozialen Sicherungssysteme massiv ausgebaut werden. Doch das wiederum würde aus Sicht großer Teile der Machteliten die niedrigen Arbeitskosten und Steuern als wichtigste Wettbewerbsvorteile Chinas eliminieren.

Ein weiteres Problem liegt im politischen System selbst begründet. Auch wenn sich das Gerücht über China als einen von der Kommunistischen Partei von oben nach unten durchdirigierten Einheitsstaat hartnäckig hält, präsentiert sich in Wirklichkeit ein ganz anderes Bild. Schon allein die Koexistenz von 22 Provinzen, 5 autonomen Regionen und 4 Städten mit dem Status einer Provinz stellt ein recht disparates Gebilde dar (Abb. 2). Das ist die vielfältige Realität in China, die dadurch eher die Züge eines fragmentierten Parteienstaates hat als die einer strikten Diktatur. Darüber hinaus erweist sich durch die Aufteilung in 5 Regierungsebenen eine Detailsteuerung als unmöglich. Entsprechend groß ist die Rolle der lokalen Regierungsbeamten und Behördenvertreter. Diese beschränken sich nicht nur auf reine Verwaltungsakte, sondern sie beteiligen sich auch am Wirtschaftsleben ihrer Region. Dabei entwickeln sie ähnliche Kompetenzen wie Unternehmer. Zudem verfügen etwa 90 Prozent der reichsten 20.000 Chinesen über sehr gute, häufig verwandtschaftliche Beziehungen zu hohen Regierungs- oder Parteifunktionären.

Auch Korruption und Bestechung unterstützen die vielfältigen Allianzen zwischen Unternehmen, Partei und Staat, wobei die regionale Wirtschaftsförderung im Mittelpunkt steht. Dadurch ist ein geschäftiger Wettbewerb etwa zwischen den Stadtregierungen entstanden, die möglichst viele Subventionen oder Investoren für ihre Region zu gewinnen suchen. Allerdings erwachsen aus dieser Form der innerchinesischen Standortkonkurrenz auch Probleme der Überinvestition sowie eine Verdoppelung von Investitionen. Zudem drohen Spekulationsblasen an den Immobilienmärkten zu platzen und sich Kredite zunehmend als „faul“ herauszustellen. 

Die Konjunktur ist durch soziale Unterschiede gefährdet 

Sollte die weltweite Konjunktur nicht im erwarteten Maße anziehen, ist Gefahr für das ganze System im Verzug. Schon seit einiger Zeit versucht die Regierung in Peking, die Kreditvergabe zu reduzieren. Doch die chinesische Lokomotive verhält sich dem Gesetz der Masse folgend mit einem langen Bremsweg. Als Sand im Getriebe könnten sich auch und gerade die enormen sozialen Unterschiede im bevölkerungsreichsten Land der Welt erweisen. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt hat China Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst. Doch sagt allein der BIP-Wert nichts über die Wohlstandsverteilung innerhalb eines Landes aus. Neueren Schätzungen zufolge verfügen 0,4 Prozent der Haushalte über 70 Prozent des Reichtums. Der Lohnanteil am BIP ist von 53 Prozent im Jahr 1992 auf unter 40 Prozent gesunken. Damit steht in China eine vergleichsweise geringe Zahl von Menschen aus wirtschaftlichen und politischen Eliten Millionen gewöhnlicher Werktätiger gegenüber. Unter ihnen gibt es viele, die als niedrig bezahlte Wanderarbeiter auf der Suche nach Arbeit herumziehen. Jahrzehntelang haben sie das Rückgrat der chinesischen Wirtschaftsentwicklung gebildet und schweigend zu Dumpinglöhnen am Fließband Waren für den Westen montiert.  

Doch immer häufiger gehen Menschen auf die Straße, um gegen die herrschenden Ungerechtigkeiten zu protestieren. Das Erwachen des Widerstands hängt mit einem Verhaltenswandel an der gesellschaftlichen Basis zusammen: Die Wanderarbeiter siedeln sich in den Städten an und entwickeln soziale Ansprüche. Bei der Streikwelle im Sommer 2010 in der Provinz Guangdong wurden offensiv Forderungen nach besserer Bezahlung gestellt, die beteiligten Arbeiter hielten Versammlungen ab und wählten eigene Delegierte.

Der Regierung sind die Destabilisierungsgefahren solcher Tendenzen offenbar bewusst. Doch ihre Reaktionen zeigen ein tiefes Dilemma: Eingeklemmt zwischen dem öffentlichen Versprechen, den Konsum zu stärken und die soziale Sicherung auszubauen, und dem fortdauernden Glauben an die mit niedrigen Löhnen verbundenen Wettbewerbsvorteile, schwankt die Staatsführung zwischen ausgleichend-autoritativen und desorganisiert-despotischen Formen des Krisenmanagements. 

Auf Druck reagiert die Regierung mit Gegendruck, aber auch mit Gesetzen und realen Programmen, wie etwa den Bestimmungen zur Heraufsetzung des Mindestlohns oder den Ausbau sozialpolitischer Infrastrukturen. Dafür wurden offiziellen Angaben zufolge 20 Prozent der umgerechnet 460 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket investiert. Mit diesem Geld hat die Regierung Sozialversicherungsprogramme nach westlichem Muster vorangetrieben. Diese Bemühungen, einen sozialpartnerschaftlichen Interessenausgleich zu schaffen, sind ein Beweis dafür, dass die Staatsparole von einer harmonischen Gesellschaft mehr als ein bloßes Lippenbekenntnis ist. Allerdings greifen solche Maßnahmen zu kurz. Weder ließ sich damit die Welle von Protesten eindämmen noch die Stärkung des Binnenmarkts garantieren.

Kapitalismus ohne Krisen? 

Von einem bereits absehbaren Ende der chinesischen „Erfolgsgeschichte“ kann man nicht ausgehen. Die Gefahren sind aber trotzdem real. Genauso wie viele günstige Umstände die Wirtschaft dynamisierten, gibt es Schattenseiten, die das genaue Gegenteil auslösen können. Dabei könnten sich die Faktoren, die das chinesische Wirtschaftswunder vorangetrieben haben, als ebenjene Zentrifugalkräfte erweisen, die es aus der Kurve werfen. Neben der Abhängigkeit vom Export und den Schwankungen des Weltmarkts scheinen die sozialen Ungerechtigkeiten besonders risikoträchtig. Einmal mehr zeigt sich hier, dass ein Kapitalismus ohne Krisen und soziale Widersprüche nicht zu haben ist. Das gilt auch für den neuen chinesischen Kapitalismus.