Jahrbuch 2018

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Die EU steckt aktuell in einer tiefen existenziellen Krise, der „Rechtsstaatlichkeitskrise“. Damit ist die willentliche Untergrabung rechtsstaatlicher Garantien in bestimmten Mitgliedstaaten und das Unvermögen ihrer Einhaltung in anderen Mitgliedstaaten gemeint. Die EU kann dem nicht tatenlos zusehen. Die „Rechtsstaatlichkeit“ ist gemäß Art. 2 EUV ein Grundwert der Union, auf dem ihr gesamtes Rechtssystem fußt. Die Forschung am Institut analysiert daher den Verlauf der Entwicklung, erfasst sie dogmatisch, etwa mit dem Begriff des „systemischen Defizits“, und arbeitet an konkreten Lösungen. mehr
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