Forschungsbericht 2017 - Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law

Max-Planck-Enzyklopädie für internationales Verfahrensrecht – MPEiPro

Autoren
Ruiz Fabri, Hélène
Abteilungen

Internationales Recht und Streitbeilegung

Zusammenfassung
Die Abteilung Internationales Recht und Streitbeilegung des Max-Planck-Instituts in Luxemburg  erstellt seit 2015 die webbasierte Max Planck Encyclopedia of International Procedural Law (MPEiPro) in Zusammenarbeit mit Oxford University Press. Die Enzyklopädie soll zum einen den Stand der juristischen und interdisziplinären Forschung auf dem Gebiet internationaler Verfahren in sich vereinen. Zum anderen verbindet sich mit ihr das Ziel, die Spitzenforschung auf einem Gebiet der internationalen Rechtspraxis voranzubringen, das noch weitgehend unerschlossen ist.

Der internationale Rechtsraum hat in den vergangenen 25 Jahren – nicht zuletzt durch die Errichtung zahlreicher neuer internationaler Gerichte und Gerichtshöfe sowie anderer rechtsprechender Organe – ein beispielloses Ausmaß an Komplexität und Vielfalt erreicht. Es ist daher an der Zeit, die vergleichende Analysemethode konsequent und systematisch auf das Gebiet der internationalen Entscheidungsfindung anzuwenden. Das internationale Verfahrensrecht ist immer noch kein fest etablierter Zweig des internationalen Rechts. Vor diesem Hintergrund lässt sich ermessen, wie bedeutend das Thema als Forschungsgebiet ist: Durch eine ausführliche und vergleichende Untersuchung der die Rechtsprechung regelnden Verfahrensmechanismen sowie durch deren theoretische Analyse kann der Idee der Verfahrensgerechtigkeit nachgegangen werden. Die Durchdringung der Mechanismen und Techniken internationaler Streitbeilegung und Entscheidungsfindung ist daher Leitfaden einer umfangreichen Initiative: Seit dem Jahr 2015 erstellt die Abteilung Internationales Recht und Streitbeilegung des Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law in Zusammenarbeit mit der Oxford University Press die webbasierte Max Planck Encyclopedia of International Procedural Law (MPEiPro, Max-Planck-Enzyklopädie für internationales Verfahrensrecht).

Ziel der EiPro ist es, ausführliche Beschreibungen von wichtigen Ereignissen, Konzepten und Institutionen ebenso verfügbar zu machen wie eigene Forschung, umfassende historische Kontextualisierung, gründliche rechtliche Analysen und kritische Prüfungen bestehender Praktiken und Lehrmeinungen. Erkenntnisse aus anderen Disziplinen wie Geschichte, Philosophie, Soziologie, Theorie der internationalen Beziehungen, Anthropologie, Psychologie und Semiotik ergänzen die rechtlichen Gesichtspunkte.

Tausend Einträge als Umschreibung des modernen internationalen Rechtsraums

EiPro geht von einem umfassenden Begriff der „Rechtlichen Entscheidungsfindung“ aus, unter den auch ihre unverbindlichen (zum Beispiel Compliance- und Kommunikationsverfahren) und unstreitigen (zum Beispiel Gutachten) Formen fallen. „Rechtliche Entscheidungsfindung“ ist daher im weiteren Verständnis definiert als Auslegung und Anwendung bestehender internationaler Regelwerke, unabhängig davon, ob die Regeln selbst sowie die daraus folgenden Maßnahmen rechtsverbindlich sind. Zweck dieser Definition ist die Loslösung von einer formalen, quellenbasierten Auffassung des internationalen Rechtsraums. Im Sinne des Projekts umfasst dieser Raum inländische und transnationale Institutionen – von hybriden Strafgerichten bis hin zu Gerichtshöfen der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), deren Zweck vor allem darin besteht, Regeln von offensichtlicher internationaler Relevanz aufzustellen und/oder anzuwenden.

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Abb. 1: Formen der Entscheidungsfindung im modernen internationalen Rechtsraum
Abb. 1: Formen der Entscheidungsfindung im modernen internationalen Rechtsraum

Ende 2016 wurde mit der Erstellung einer umfassenden Liste von 1.110 Enzyklopädie-Einträgen ein großer Projektmeilenstein erreicht. Diese Einträge verteilen sich auf die vierzehn Themen „Institutionen“, „Verfahren“, „Zusammensetzung“, „Beteiligung“, „Verfahrensorganisation“, „Zuständigkeit“, „Beweis“, „Entscheidungsfindung“, „Überprüfung“, „Vollstreckung“, „Zusammenarbeit“, „Ethik“, „Theorie“ und „Geschichte“. Weil sich dieses Kategorienschema fortlaufend verfeinert, weist der enzyklopädische Baum mittlerweile mehr als fünfzig Hauptäste beziehungsweise Teilcluster auf. Die Liste der Schlagwörter wurde zunächst einem wissenschaftlichen Beirat aus mehr als fünfzig führenden Wissenschaftlern und Praktikern, darunter (ehemalige) Direktoren von Max-Planck-Instituten, internationale Richter und Schiedsrichter sowie Sachverständige aus den verschiedenen aufgelisteten Gebieten, zur Stellungnahme und Unterbreitung von Vorschlägen vorgelegt. Die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats sind außerdem als Fachgutachter des EiPro-Glossars vorgesehen.

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Abb. 2: Anzahl der Enzyklopädie-Einträge pro Themencluster
Abb. 2: Anzahl der Enzyklopädie-Einträge pro Themencluster

Ein besonderes Merkmal der Enzyklopädie ist der Rückgriff auf die analytische Toolbox der Rechtsvergleichung. Demgemäß sind die Einträge in fünf Kategorien unterteilt, von denen zwei vergleichender Natur sind. Systemspezifische Einträge analysieren ein bestimmtes Thema beziehungsweise Themenkomplexe, die innerhalb eines einzelnen internationalen rechtlichen Systems oder Verfahrens entstehen. Systemeinträge sind weiter gefasst, da sie sich im Gegensatz zu einem Einzelthema mit einer Institution oder einem Verfahren in ihrer respektive seiner Gesamtheit befassen. Familienspezifische vergleichende Einträge analysieren ein bestimmtes Thema in vergleichender Art und Weise, wobei sich der Vergleich innerhalb der Grenzen einer Familie von Rechtssystemen (zum Beispiel internationale Strafgerichte und Gerichtshöfe) hält, wenn eine derartige Begrenzung als methodologisch angemessen oder heuristisch vorteilhaft erscheint. Allgemeine vergleichende Einträge sind im Sinne der Systemerfassung grundsätzlich allumfassend. Theoretische Einträge sind der Ort für die Klärung von Begriffen und für philosophische Untersuchungen; sie sind außerdem Ansatzpunkte für interdisziplinäre Forschungen. Obwohl wir sie in eine eigene Kategorie eingeordnet haben, sind wir uns der Tatsache bewusst, dass Theorie allgegenwärtig ist und dass es schwierig sein kann, ein theoretisches Thema von einem Thema zu unterscheiden, das sich für eine allgemeine vergleichende Behandlung anbietet. Vergleiche und das Aufstellen von Theorien gehen in vielen enzyklopädischen Einträgen Hand in Hand.

Der Versand der Einladungen an die ersten EiPro-Autoren Ende Februar 2017 war ein weiterer wichtiger Schritt in diesem ambitionierten Projekt. Letztlich werden voraussichtlich über 600 Autoren für EiPro zusammenarbeiten. Hauptkriterium für ihre Auswahl war ihre Sachkunde auf dem jeweiligen Gebiet. Darüber hinaus wurde besonders auf Geschlechterparität und geografische Vielfalt geachtet. Neben den Forschern des Max-Planck-Instituts in Luxemburg, die hier wichtige Arbeiten geleistet haben, spielte bei der Ermittlung des Autorenpools der wissenschaftliche Beirat eine große Rolle.

Konzipiert ist EiPro als umfassende und unabhängige Enzyklopädie, die auf Oxford Public International Law (OPIL), dem von der Oxford University Press betriebenen Online-Portal, veröffentlicht wird. EiPro gesellt sich dort zur Max Planck Encyclopedia of Public International Law (EPIL, Max-Planck-Enzyklopädie für Völkerrecht), herausgegeben von Rüdiger Wolfrum und der Max-Planck-Stiftung für internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit in Heidelberg. Um eine harmonische und produktive Beziehung zwischen den beiden Enzyklopädien auf OPIL zu gewährleisten, wurden tatsächliche oder mögliche Widersprüche zu EPIL identifiziert, sorgfältig analysiert und aufgelöst.

Drei moderne webbasierte Tools unterstützen das EiPro-Projekt

Um die große Beitragsmenge bewältigen und den Autoren unter die Arme greifen zu können, baut EiPro auf drei Innovationen der Informations- und Kommunikationstechnik auf:

  • Um die Zusammenarbeit von Forschern bei der Ermittlung relevanter Einträge und der Suche nach Autoren zu fördern, wurde eine maßgeschneiderte Online-Kollaborationsplattform entwickelt. Die Plattform ermöglicht die Analyse des aktuellen Inhalts der Enzyklopädie und steuert deren Weiterentwicklung.
  • Um den Bedürfnissen des redaktionellen Workflows gerecht zu werden, nutzt das EiPro-Projekt eine von Aries Embedded, einem Softwareunternehmen, bereitgestellte, individualisierte Version des Online-Systems Editorial Manager. Dieses cloudbasierte System zur Einreichung von Manuskripten und Nachverfolgung von Fachbegutachtungen strafft die Umsetzungsphase durch die Kombination von Automatisierung und passgenauer Unterstützung der Autoren.
  • Schließlich erhalten die Autoren Zugang zur Website der EiPro-Datenbank, in der mehr als 3.000 Dokumente – Verträge mit Gerichtsstandsvereinbarungen, Gesetze, Verfahrensvorschriften, Verhaltenskodizes etc. – über eine moderne Suchmaschine zur Verfügung gestellt werden.

Wir erwarten, dass das allgemeine Konzept, die Methode und der Stil von EiPro ein breites Publikum ansprechen werden. Zur Leserschaft von EiPro könnten Wissenschaftler und Praktiker gehören, die in einem Teilbereich des Völkerrechts arbeiten und an den Tätigkeiten bestimmter internationaler Gerichte oder Gerichtshöfe interessiert sind. Da die Enzyklopädie viele Einträge aufweisen wird, die sich – häufig in vergleichender Art und Weise – mit äußerst spezifischen Themen auf dem Gebiet des Verfahrensrechts befassen, sollte sie sich vor allem für Praktiker als nützlich erweisen.

Darüber hinaus dürfte der weite Begriff der rechtlichen Entscheidungsfindung, der dem Projekt zugrunde liegt, die Zielgruppe von EiPro um transnationale und globale Rechtsanwälte erweitern. Zudem dürfte der ambitionierte multidisziplinäre Ansatz der Enzyklopädie theoretisch orientierte Wissenschaftler und Praktiker ansprechen. Nicht zuletzt ist EiPro als Nachschlagewerk und erste Anlaufstelle für Studenten, Absolventen und Doktoranden gedacht, die an internationalem Verfahrensrecht und allgemein an Völkerrecht interessiert sind.

Eine wertvolle Quelle für weitere innovative Forschungsprojekte

Bis Ende März 2018 werden mindestens 150 Einträge zur Übergabe an den Herausgeber bereitstehen. Im Oktober 2018 werden weitere 150 folgen. Spätestens im Jahr 2019 wird die Oxford University Press mit der Online-Veröffentlichung von EiPro beginnen. Die ganze Enzyklopädie mit über 1.100 Beiträgen wird bis Februar 2022 vollständig vorliegen.

Die systematische Untersuchung internationalen Verfahrensrechts und internationaler Verfahrenspraxis hat schon jetzt wertvolle Einblicke in die hochkomplexen Funktionsweisen der heutigen internationalen Beziehungen erbracht. EiPro dient als Erkenntnisquelle für Monographien über bestimmte Aspekte internationaler Verfahren. Das große Potenzial des EiPro-Projekts wird ferner bestätigt mit dem Ende Dezember 2015 gestarteten Projekt DEBACLES: Illusions and Failures in the History of International Adjudication (DEBAKEL: Illusionen und Fehlschläge in der Geschichte internationaler Entscheidungsfindung).

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