14. September 2011
Die Aussichten, dass am nächsten Wahlsonntag alle Bürger von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen werden, sind gering. Denn inzwischen geht oft nicht einmal die Hälfte von ihnen zur Wahlurne. Wenn das Superwahljahr 2011 am 18. September in Berlin zu Ende geht, wird dieser Trend höchstwahrscheinlich aufs Neue bestätigt. Doch die Politikmüdigkeit betrifft nicht alle. Der genaue Blick zeigt, dass sie vor allem bei den weniger Gebildeten um sich greift. Gerade bei ihnen ist aber auch der Anteil von Migranten, die nicht wählen dürfen, besonders hoch. Ganz anders die akademische Mittelschicht: sie verleiht ihren Interessen – wie bei „Stuttgart 21“ – immer lauter Gehör.
Doch welche Folgen hat diese Entwicklung? Was geschieht mit der Demokratie, wenn ein Teil der Bürger auf der Strecke bleibt? Und unabhängig von den Auswirkungen auf die Tagespolitik stellt sich die grundlegende Frage, ob das demokratische System in eine Schieflage gerät, wenn nicht mehr alle an ihm teilhaben. Wie kann sich der Staat dann noch legitimieren? Wissenschaftler warnen davor, dass sich soziale Gräben vertiefen und sich immer weniger Menschen mit den Grundwerten des Staates identifizieren. Was ist das Fazit des Wahljahres 2011? Brauchen wir neue Beteiligungsformen, um die Demokratie wieder offen für alle zu machen? Und welche Rolle spielen die Parteien dabei?
Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Institut für Politikwissenschaft, Universität Duisburg-Essen
Prof. Dr. Christoph Möllers, Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin
Dr. Armin Schäfer, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln
Dr. habil. Karen Schönwälder, Max-Planck-Institut zur Erforschung multiethnischer und multireligiöser Gesellschaften, Göttingen
Lorenz Maroldt, Chefredakteur Der Tagesspiegel
14. September 2011, 19 Uhr
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